Rundfunkgebühren vor Neuregelung?

2. Mai 2010 von Jan · Kommentieren
Kategorie: Allgemein, Bemerkenswert, Internet

Unser Gebührenmodell ist schon lange nicht mehr auf dem neusten Stand. Und die GEZ hat sich einen eher zweifelhaften Ruf in der Öffentlichkeit erarbeitet. Eine Neuregelung zöge aber unter Umständen verfassungsrechtliche Probleme nach sich. So glaubte man jedenfalls bisher. Wie der Spiegel berichtet, wird in dieser Woche Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof (Bundesverfassungsrichter a. D.), ein Gutachten vorlegen, indem er eben diese Bedenken ausräumt. So wäre der Weg endlich frei für eine Neuregelung des Gebührenmodells. Ich bin gespannt was es bewirken wird. Oder ob der Lobbyismus zuschlägt und alles beim Alten bleibt.

GEZ abschaffen?

Diese Forderung hört und liest man recht häufig. Sie richtet sich aber nicht gänzlich gegen die Rundfunkgebühren, sondern viel mehr gegen die GEZ und die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten. Durch die vielen negativen Berichte (Wenn der GEZ Spion klingelt) hat sich eine Haltung gegenüber der Gebühreneinzugszentrale aufgebaut, die nur noch durch eine grundsätzliche Neustrukturierung abgebaut werden kann. Hinzu kommt, dass die Rundfunkanstalten schon lange das Kostenbewusstsein für ihre Berichterstattung verloren haben. Produktionen wie Wetten Dass, die übertriebene Manpower bei vielen Sportereignissen oder ein neues Studio für viele Millionen, zeigen das deutlich. Lobbyismus und die aus meiner Sicht zu starke Einmischung der Politik (obwohl nach BVerfGE eigentlich ausgeschlossen), machen die Problematik um die Rundfunkgebühr nicht einfacher.

Rundfunkgebühren machen Sinn

Die Gebühren selbst machen aber durchaus Sinn. Eine zensurfreie Berichterstattung ohne wirtschaftliche Einflüsse ist für eine Demokratie wichtig. Darum sollten wir auch bereit sein unseren Teil für eben diese beizutragen, in dem wir Rundfunkgebühren entrichten. Aber es ist dringend eine Neuregelung erforderlich. Und das nicht nur, weil die sogenannten “neuartigen Rundfunkgeräte” wie PCs, Smartphones oder Tablets ganz neue Nutzungsmöglichkeiten bieten- weil diese nicht mehr nur an einen Standort gebunden sind.

Es steht also hoffentlich ein Umbruch ins Haus! Wenn alle Beteiligten mitmachen, kann nicht nur die GEZ endlich ihr Image aufbessern. Am Ende würde jeder Einzelne davon profitieren.

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