SPD Kehrtwende zu Netzsperrengesetz
Dem Spiegel sagt der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und Vizefraktionschef Olaf Scholz:
“Internetsperren sind ineffektiv, ungenau und ohne weiteres zu umgehen. Sie leisten keinen Beitrag zur Bekämpfung der Kinderpornografie und schaffen eine Infrastruktur, die von vielen zu Recht mit Sorge gesehen wird.” Die SPD bestehe auf dem Prinzip “Löschen vor Sperren”.
Markus Beckedahl von Netzpolitik.org kommentiert die Aussage wie folgt:
„Es ist ja erfreulich, dass die SPD sich nun besinnt und in diesem Fall zur Vernunft kommt. Erste Anzeichen für diesen Sinneswechsel hatten wir schon diese Woche gebloggt: Tolle Idee der SPD: Zensursula muss weg. Allerdings wird sich die SPD anstrengen müssen, das massiv verlorene Vertrauen von Vielen durch eine gute Netzpolitik zurück zu erkämpfen.“
Erfreulich finde ich die Kehrtwende der SPD und Assagen von Olaf Scholz im Spiegel auch. Nur wer glaubt denn, dass nicht bei der nächsten Gelegenheit die Meinung wieder geändert wird? Wer in so kurzer Zeit so drastisch die Richtung wechselt, gewinnt auch langfristig kein Vertrauen zurück! Ausserdem gibt es Leute die sich deutlich besser mit diesem Thema auskennen!
