Die Kanzlerin und das Internet

Wie auf Heise.de zu lesen ist und auch von Markus kommentiert, hat sich unsere Bundeskanzlerin zum Internet in der Bunten geäußert. Sie erklärt ihren Unmut über die Vielfalt der mit dem Internet verbundenen Informationsmöglichkeiten und der damit einhergehenden Problematik der Gesamtmeinungsbildung:

“Heute wird es durch die Vielzahl der Informationskanäle, und besonders durch das Internet, immer schwieriger, ein Gesamtmeinungsbild zu erkennen”

Genau diese Form und Vielfalt der Informationsmöglichkeiten gefällt mir aber. War ich früher auf die Weiterlesen …

Rundfunkgebühren vor Neuregelung?

Unser Gebührenmodell ist schon lange nicht mehr auf dem neusten Stand. Und die GEZ hat sich einen eher zweifelhaften Ruf in der Öffentlichkeit erarbeitet. Eine Neuregelung zöge aber unter Umständen verfassungsrechtliche Probleme nach sich. So glaubte man jedenfalls bisher. Wie der Spiegel berichtet, wird in dieser Woche Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof (Bundesverfassungsrichter a. D.), ein Gutachten vorlegen, indem er eben diese Bedenken ausräumt. So wäre Weiterlesen …

Regierung will nun doch löschen statt sperren

Wie der Spiegel heute berichtet, ist das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz wohl vom Tisch:

Die gegenwärtige Bundesregierung beabsichtigt eine Gesetzesinitiative zur Löschung kinderpornografischer Inhalte im Internet”, heißt es in dem fünfseitigen Schreiben, das dem SPIEGEL vorliegt. Die Regierung will also ein Gesetz, aber ein anderes.

Das bedeutet wohl, das Ursula von der Leyen mit ihrem Internetsperrgesetz gescheitert ist. Das ist nicht nur ein großer Erfolg für die Petition von Fraziska Heine, sondern wohl auch für die Piratenpartei, die sich für ein freies Internet einsetzt.

Rechtswiedrige Inhalte haben im Internet definitiv nichts zu suchen, doch durch das Vorschalten eines Stoppschildes passiert gar nichts. Die Seiten müssen gelöscht werden. Und das ohne neues Gesetz. Das geht auch ohne!

RetteDeineFreiheit.de

“RetteDeineFreiheit.de” ist eine Webseite die eine Antwort gibt auf die nicht nachvollziehbare Politik der Bundesregierung in Bezug auf die Internetsperren. “DubistTerrorist“ war der erste Film von Alexander Lehmann, mit dem er nicht nur für Aufsehen sorgte, sondern auch einiges an Ärger bekam. Mit seinem neuen Film nimmt er sich dem Thema Netzsperren erneut an.

Weitere Links:

• Zeit Online: Polemik mit Polemik bekämpfen
• PCAction:  rettedeinefreiheit.de: Portal gegen Internetsperre

Was ist ein Brauser?

Wenn ich mir überlege, dass diese Leute ein Gesetz verabschieden, dass Internetseiten sperren wird, dann frage ich mich, mit viel Ahnungslosigkeit auch andere Gesetze auf den Weg gebracht werden und WURDEN! (Via Twitter @KinzigBallon )

Heutige Tagesschau zur E-Petition

Da haben einige das, was die Petition bewirken soll, nicht verstanden. Abschalten der Server, wie es Frau Leutheusser-Schnarrenberger sagt, macht einzig Sinn.